24.04.2018 in Ortsverein von SPD Offenburg

Auf den Punkt gebracht: Vorstand

 

WIR sollten klarstellen, weshalb der Gesundheitsminister die gesetzlich Versicherten in Deutschland entlasten KANN: weil wir dies gegen IHN und seine Partei in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt haben. WIR erinnern unseren Koalitionspartner gerne daran, dass die SPD besser für die Menschen ist! 

https://www.spdfraktion.de/themen/gesundheit-gute-pflege

23.04.2018 in Ortsverein von SPD Hohberg

Gerhard Sinz verstorben

 

Kurz vor seinem 90. Geburtstag verstarb unser ältestes Mitglied Gerhard Sinz

Bei der Beerdigung am vergangenen Freitag war es leider nicht möglich,  am Grab noch etwas zu Gerhard Sinz zu sagen.

Das möchten wir hier gerne doch noch tun.

23.04.2018 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

Stoch will Ende der Pannenserien und Entschädigung der Brenzbahnkunden

 

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, hat sich erneut in einem Schreiben an Verkehrsminister Winfried Hermann gewandt und fordert endlich ein Ende der Pannenserien auf der Brenzbahn und eine finanzielle Entschädigung der Bahnkunden.

22.04.2018 in Bundespolitik von SPD Hohberg

Andrea Nahles neue Vorsitzende

 

Nach 155 Jahren wird die SPD erstmals von einer Frau geführt:

Die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Wiesbaden wählten Andrea Nahles mit 66,35 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden.

Ihre einzige Herausforderin, die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange, kam auf 27, 6 Prozent.

 

21.04.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Sozial mit Sicherheit

 

Nun ist sie also raus, die Offenburger Kriminalstatistik 2017, der „Rechenschaftsbericht“ unseres Reviers. Unser Dank und unser Respekt gehört der Mannschaft um Peter Dieterle, die in diesen intensiven Zeiten ihr Bestes gab, „den Karren halt doch wieder halbwegs aus dem Dreck zu ziehen“. Der heftige Dank gilt auch der Staatsanwaltschaft Offenburg unter Herwig Schäfer, die mit ihrem Pilot-Projekt klar macht: „Wer für die Sicherheit der Allgemeinheit sorgt, muss gesondert geschützt werden.“ 330 Fälle der Gewalt und des mangelnden Respekts mit 18 verletzten Polizisten: „Brachial gegen Ordnungs- und Rettungskräfte geht gar nicht!“ Und was steht zwischen den Zeilen?

Da hat das Revier alles auf die Wohnungseinbrüche konzentriert und einen Rückgang um 13,5 Prozent „erzwungen“.

Dieser wichtige Kraftakt hinterließ Spuren in anderen Bereichen. Im Gesamt-Ergebnis zeigt sich dies in der Medien-Überschrift: „Kriminalität – Offenburg hat Freiburg überholt.“ Die Resolution un- seres Gemeinderats auf Verstärkung verpuffte unlängst im „Schwobeländle“ und laut OB Schreiner ist vor 2021 nichts zu erwarten.

So werden wir uns als Stadt die Frage stellen, was wir dazu beitragen können, unsere Polizei in ihren wesentlichen Aufgaben zu unterstützen.

Jürgen Gießler juergen.giessler@spd-offenburg.de [VGL.: Offenblatt 21.04.2018.pdf]

20.04.2018 in Pressemitteilungen von Sabine Wölfle MdL

Sabine Wölfle MdL und Johannes Fechner MdB suchen Unterstützung für Strauße in Weisweil

 

In einem persönlichen Schreiben haben die Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle und der Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner Landrat Hanno Hurth gebeten, sich für eine Übergangsregelung einzusetzen. Konkret geht es um die Straußenwirtschaft Waldeckhof am Standort Weisweil.

19.04.2018 in Ortsverein von SPD Offenburg

Auf den Punkt gebracht: SPD Vorstand

 

WIR haben verstanden, dass Offenburg als Medienstadt kein freies WLAN bekommt. Vielen Dank für die Klarstellung und Ablehnung unseres Antrags. Diese Ablehnung ist rückwärtsgewandt, die SPD steht für Fortschritt. http://www.badische-zeitung.de/offenburg/stadtverwaltung-lehnt-spd-antrag-auf-oeffentliches-freies-wlan-in-offenburg-ab

19.04.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Mast weist Kritik der Arbeitgeber an Brückenteilzeit zurück

 

Katja Mast hat die Kritik der Arbeitgeber am Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zur Brückenteilzeit zurückgewiesen. „Die SPD-Bundestagsfraktion steht hinter dem Entwurf. Für uns gibt es überhaupt keinen Grund, jetzt irgendein Detail in Frage zu stellen“, so die Vize-Chefin der SPD-Bundestagsfraktion.

19.04.2018 in Bundespolitik von Katja Mast MdB

Katja Mast zum 24. Tag des Kindeswohls: „Pflegefamilien brauchen mehr politische Unterstützung“

 

Am Montag (17. April 2018) haben die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Bundestagsabgeordnete für die Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis, Katja Mast, und der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps am 24. Tag des Kindeswohls im niedersächsischen Holzminden teilgenommen.

18.04.2018 in AG 60plus von SPD Offenburg

SPD AG 60plus: Reform der Pflegeversicherung

 
Richard Groß/Ilse Schmidt

SPD AG 60plus lädt den Pflegedirektor der Vinzentiushaus Offenburg GmbH zum Thema Reform der Pflegeversicherung ein. Nach einem Rückblick auf die Entstehung und die Reformen der Pflegeversicherung, geht Richard Groß auf den aktuellen Stand nach den Pflegestärkungsgesetzen I bis III ein. Die Umwandlung in die Pflegegrade ist ein richtiger Schritt. Ebenso, dass die Benachteiligung dementiell veränderter Menschen beendet wurde. Herausragend ist allerdings, dass im vollstationären Pflegesetting die Eigenanteile über alle Pflegegrade gleich sind. Somit wird ansteigende Pflegebedürftigkeit nicht mehr finanziell bestraft.

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News

22.04.2018 17:29 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Alle Beschlüsse, Videos und mehr auf unserer Seite zum a.o. Bundesparteitag in Wiesbaden auf spd.de

22.04.2018 16:46 Neue Parteivorsitzende – Unser Versprechen: Solidarität
Nach 155 Jahren wird die SPD erstmals von einer Frau geführt: Die rund 600 Delegierten des SPD-Parteitags in Wiesbaden wählten Andrea Nahles mit 66,35 Prozent zur neuen Parteivorsitzenden. Mit der Wahl setzt die SPD auch einen ersten Baustein für die Erneuerung der Partei: Mehr Diskussion, mehr Demokratie und: Erstmals seit ihrer Gründung 1863 steht eine

22.04.2018 14:47 Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden gewählt
Andrea Nahles wurde heute auf dem außerordentlichen SPD-Bundesparteitag in Wiesbaden zur Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Wahlergebnis: Abgegebene Stimmen 631 davon gültige Stimmen 624 Ja-Stimmen für Andrea Nahles 414 (66,35 %) Ja-Stimmen für Simone Lange 172 (27,56 %) Enthaltungen 38 Pressemeldung 051/2018 von spd.de

19.04.2018 08:19 Außerordentlicher Bundesparteitag Wiesbaden
Herzlich willkommen in Wiesbaden! Am 22. April beraten wir, wie wir als SPD gemeinsam in die Zukunft gehen. Alle sind herzlich eingeladen, sich mit ihren Ideen für eine starke Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert einzubringen. Es geht um neue Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit, die wir im Dialog miteinander finden wollen. Auf dem Parteitag

12.04.2018 17:17 Interview mit Andrea Nahles in der Frankfurter Rundschau
SPD-Fraktionschefin Nahles will eine offene Debatte über die Frage, „welchen Sozialstaat eine Arbeitswelt braucht, die gut qualifizierte Menschen durch Algorithmen ersetzt.“ Ihr Anliegen: den Blick nach vorn richten, Pespektiven anbieten. Das komplette Interview mit der Frankfurter Rundschau auf spdfraktion.de

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