23.02.2019 in Ortsverein von SPD Achern

Unser Programm für die Kommunalwahl 2019

 

Ein Bürgerzentrum und Stärkung der Qualität von Kindertagesstätten... das sind zwei Forderungen mit denen die SPD Achern in die Kommuanalwahl geht. 

 

Der SPD-Ortsvereins will sich kommunalpolitisch stark machen…

 

 

23.02.2019 in Ortsverein von SPD Achern

Bürgerzentrum in Achern

 

Die SPD Achern setzt sich für ein Bürgerzentrum ein. Dies erläutert der Ortsvorsitzende Dr. Patrik Schneider gegenüber der ARZ.

Im Folgenden lesen Sie das weiter

 

23.02.2019 in Ortsverein von SPD Achern

Armut ist weiblich

 
Dr. Patrik Schneider, Ortsvorsitzender

In der ABB vom 17.2.2019 stand ein Bericht über die Dominanz von Männern in der Kommunalpolitik

Dazu schreibt der Ortsvorsitzende Dr. Patrik Schneider 

"Richtig! Allerdings treibt der Artikel zu wenig Ursachenforschung. Die lässt sich so zuspitzen: Kommunalpolitik ist vor allem männlich, weil Armut immer noch weiblich ist! ...

23.02.2019 in Ortsverein von SPD Achern

Mitgliederversammlung und Wahl 2019

 
der neue Vorstand

Der neu gewählte zehnköpfige Vorstand des SPD Ortsvereins Achern (von links nach rechts: Helmut Krings, Arnold Thierfelder, Franziska Kretschmer, Lothar Junkes,Christoph Kretschmer, Dr. Patrik Schneider, Bastian Kloiber, Markus Singrün, Joachim Heeb, Dr. Inan Yesilgül)

 

23.02.2019 in Ortsverein von SPD Achern

Mitgliederversammlung und Wahl

 
Der neue Vorstand

Der neu gewählte zehnköpfige Vorstand des SPD Ortsvereins Achern (von links nach rechts: Helmut Krings, Arnold Thierfelder, Franziska Kretschmer, Lothar Junkes,Christoph Kretschmer, Dr. Patrik Schneider, Bastian Kloiber, Markus Singrün, Joachim Heeb, Dr. Inan Yesilgül)14.2.2019: Sitzungsmarathon bei der SPD Achern. Nach der ersten Nominierungsversammlung zur Kommunalwahl folgte anschließend sofort die turnusmäßig stattfindende Mitgliederversammlung. Neuwahlen standen an.

22.02.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

Gelder können endlich an die Schulen fließen!

 

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag Andreas Stoch begrüßt die Einigung in Sachen Digitalpakt und der damit zusammenhängenden Grundgesetzänderung: „Dank der Einigung zwischen Bund und Ländern über den ‚Digitalpakt Schule‘ können die lange angekündigten Mittel des Bundes endlich abgerufen werden. Rund 650 Millionen Euro werden damit endlich an die Schulen in Baden-Württemberg fließen."

21.02.2019 in Kommunalpolitik von SPD Gengenbach

Bezahlbarer Wohnraum auf dem Hukla-Gelände

 
12 der 20 Kandidaten für die Gemeinderatswahl

SPD-Kandidaten und Programm für die Kommunalwahl vorgestellt - Karin Traunecker hört auf

Der SPD-Ortsverein Gengenbach tritt mit 20 Kandidaten, darunter acht Frauen, zu den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 an. Die Nominierten setzen sich für mehr Maßnahmen ein, von denen Einwohner und öffentliche Einrichtungen profitieren. Nach 30 Jahren in der Kommunalpolitik kandidiert Karin Traunecker nicht mehr für den Kreis und den Gemeinderat. Der Ortsverein ist mit 2018 weitgehend zufrieden, in 2019 sollen entscheidende Weichen gestellt werden.

16.02.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Windschläg oder Bühl

 

In Offenburg wird ein neues Klinikum entstehen. Das ist ganz sicher und das ist gut so. Bereits 2030 soll das Klinikum in Betrieb gehen. Die Entscheidung „für einen Neubau an anderer Stelle“ hat der zuständige Kreistag schon im Sommer 2018 getroffen. Mit einer deutlichen Mehrheit und mit zahlreichen Stimmen der Grünen im Kreistag. Offenburg hat nun die Entscheidung zu treffen, wo auf unserer Gemarkung der Neubau entstehen soll. Vorgaben für zwei mögliche Standorte hat der Landkreis, Bauherr und Betreiber der Klinik, auch vorgelegt: nördlich von Windschläg oder zwischen den Ortsteilen Bühl und Bohlsbach. Darum geht es. Alles andere sind grüne Nebelkerzen, die mit der Realität nichts zu tun haben und lediglich in die Irre führen. Die SPD wird sich erst nach der Vorlage einer Machbarkeitsstudie zu beiden Standorten äußern. Ansonsten wären wir verantwortungslos und unglaubwürdig. Und unsere Entscheidung wird erst nach ernsthaften Gesprächen mit betroffenen und interessierten Bürgern erfolgen. Das ist sicher. „So tun als ob“, das überlassen wir anderen.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 16.02.2019]

12.02.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

Überwältigende Resonanz bei Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

 
Generalsekretär Binder und Landeschef Stoch übergeben die Unterschriften Staatssekretär Klenk im Innenministerium.

Die SPD Baden-Württemberg hat beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Staatssekretär Wilfried Klenk nahm die Unterschriften im Beisein von Eltern und ihren Kindern entgegen. Der Heidenheimer Landtagsabgeordnete und SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich über die überwältigende Resonanz in der Bevölkerung. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit mehr als die erforderlichen 10.000.

10.02.2019 in Ortsverein von Willkommen bei der SPD in Oberkirch

Neues Vorstandsteam gewählt!

 
Vorstandschaft 2019 I

Bei der  Mitgliederversammlung der SPD Oberkirch im »Pfauen« standen die Kommunalwahlen im Mittelpunkt. Außerdem wurde ein neues Vorstandsteam gewählt.

Die bisherigen Vorstandsmitglieder Britta Jung, Ursula Kappler und Gerd Schwarz standen nach jahrelangem Engagement nicht mehr zur Verfügung. Zur neuen Vorsitzenden wurde Saskia Ganter gewählt, die anwesenden Mitglieder bestätigten ihre Wahl mit einem einstimmigen Ergebnis. 

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Nach der Einigung von Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag heute das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes verabschiedet. Damit ist der Weg für den Digitalpakt frei. „Mit der Grundgesetzänderung kann der Digitalpakt Schule endlich kommen. Der Bund kann künftig die Länder finanziell bei ihren Bildungsaufgaben unterstützen. Das Kooperationsverbot wird damit endlich Geschichte sein.

19.02.2019 21:04 Unser Europaprogramm
Kommt zusammen und macht Europa stark! Entwurf des Wahlprogramms für die Europawahl Unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass es unsere gemeinsamen Werte sind, die uns verbinden. Und dass wir mehr erreichen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt

19.02.2019 21:03 Fortschrittsprogramm für Europa
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19.02.2019 20:57 Finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen begrenzen
Heike Baehrens begrüßt die Bundesratsinitiative Hamburgs zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung: „Wir müssen die finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen begrenzen. Darum ist es ein erster wichtiger Schritt, die Eigenanteile der Pflegebedürftigen nicht weiter wachsen zu lassen.“ „Der Vorstoß aus Hamburg kommt zur richtigen Zeit. Wir müssen die finanzielle Belastung von Pflegbedürftigen begrenzen. Insbesondere Menschen, die über einen langen Zeitraum auf eine

13.02.2019 09:55 SPD Europa: Wasser sparen in Zeiten des Klimawandels
Parlament beschließt Standpunkt zu Wasserwiederverwendung Ein Drittel der EU-Landfläche leidet unter Wasserknappheit. In Hitzesommern wie 2018 sind Menschen, Tiere und Pflanzen sehr von der Trockenheit betroffen. Besonders die südlichen Mitgliedstaaten erleiden dabei wirtschaftliche Milliardenschäden. Das Europäische Parlament sieht besonders viel Potential in der Wasserwiederverwendung in der Landwirtschaft. Am Dienstag, 12. Februar 2019, hat das Plenum

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