Jusos Ortenau

19.04.2019 in Ortsverein von SPD Hohberg

Frohe Ostern

Wir wünschen frohe Ostertage

und 

schöne, erholsame Ferien

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17.04.2019 in Allgemein von SPD Gengenbach

Dr. Johannes Fechner MdB in Gengenbach: Digitale Förderprogramme vereinfachen

Ein straffes Programm absolvierte MdB Dr. Johannes Fechner in Gengenbach. Er diskutierte mit Schülern des Martha- Schanzenbach-Gymnasiums unter anderem über das Für und Wider einer Wahlberechtigung ab 16 Jahren. Danach besichtigte er die Mensa-Erweiterung im Erhard-Schrempp-Schulzentrum, die Bibliothek und das Xenoplex-Schülerforschungszentrum. Im Gengenbacher Rathaus sprach er mit Bürgermeister Thorsten Erny und SPD-Stadträtin Andrea Ahlemeyer-Stubbe über aktuelle Belange und zukünftige Entwicklungsszenarien der Stadt.

Die Diskussion mit den Schülern der Klasse 10a des Martha- Schanzenbach-Gymnasiums, die der Klassenlehrer Andreas Liebl moderierte, dauerte 45 Minuten, sie war recht lebhaft, mehrere Themen wurden angesprochen. Neben der Herabsetzung des Wahlalters kamen das gerade verabschiedete Urheberechtsreformgesetz, die Arbeit in den Bundestagsausschüssen, die Aufgaben und Grenzen der Geheimdienste zur Sprache. Während der Besichtigung der neuen Mensa-Erweiterung, der Bibliothek und des Forschungszentrums erläuterten Bürgermeister Thorsten Erny und Schulleiter Stefan Feld dem SPD-Bundestagabgeordneten die Bedeutung dieser Investitionen für den Bildungsstandort Gengenbach und für die Wirtschaftsförderung in der Region. Besonders angetan zeigte sich der Gast vom großen ehrenamtlichen Engagement im Forschungszentrum und der guten Zusammenarbeit zwischen der regionalen Wirtschaft, der Hochschule und den Schulen im Erhard-Schrempp-Schulzentrum.

Im Rathaus diskutierte Dr. Fechner mit Thorsten Erny und SPD-Stadträtin Andrea Ahlemeyer-Stubbe über die mögliche Zukunft des einstigen Industrieareals Hukla. In diesem Zusammenhang regte Ahlemeyer-Stubbe auch an, Bundes- und Landesförderprogramme besser miteinander zu verzahnen. Dabei ging sie auf das im März aufgelegte Bundesförderprogramm für die Digitalisierung ein, das im Vergleich zum Landesprogramm deutlich umfangreicher fördere. Doch der administrative Aufwand, beide Förderungen zum Wohl der Bürger miteinander zu kombinieren, sei sehr hoch. Gerade bei kleinen und mittleren Gemeinden könnte dies zu Verzögerungen bei der Umsetzung führen. Die Stadträtin und der Bürgermeister meinten zudem, dass die Berliner Politik die Kommunen finanziell mit Aufgaben nicht überfrachten dürfe, zum  Beispiel bei den Kindergartengebühren und Bildungskosten sowie bei der Mittelausstattung im Gesundheitswesen.

Alle Themen stießen bei dem SPD-Bundespolitiker auf großes Verständnis, auch zurückzuführen auf seine 19 Jahre lange Erfahrung in der aktiven Gemeinderats- und Kreistagsarbeit. In dieser Zeit habe er detaillierte Einblicke in die Entscheidungsprozesse und Nöte der Kommunen gewonnen. Dies sowie aktuelle Rückmeldungen aus den Kommunen helfen ihm, die Themen im Bundestag hinsichtlich ihrer kommunalen Auswirkungen richtig einzuordnen. Weiter sagte er, dass offene, intensive Gespräche mit Bürgern und Kommunalpolitikern, wie er sie in Gengenbach führte, wichtig für seine Arbeit sind. Bei der Mittelausstattung im Gesundheitswesen, besonders jene für Krankenhäuser, müsse das regional sehr unterschiedliche Lohnniveau mit berücksichtigen werden. Bezogen auf das Gute-Kita-Gesetz Baden-Württemberg stünden über eine halbe Milliarde Euro für kommunale Bildungsinvestitionen bereit. Darüber hinaus vertrat der Bundespolitiker den Standpunkt, dass es in der digitalen Welt keine Bürger erster und zweiter Klasse geben darf. Der SPD-Politiker: „Gerade im ländlichen Raum brauchen Bürger und Unternehmen in Bezug auf Wohn- und Standortattraktivität gute und schnelle Internetverbindungen.“

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16.04.2019 in Ortsverein von SPD Hohberg

Unser Wahl - Fahrplan

Unsere Kandidaten kennenlernen, mit ihnen ins Gespräch kommen, über Hohberg oder Gott und die Welt diskutieren!

Das können Sie an diesen Terminen:

11. Mai 2019 Tour durch Hohberg 13:00 Uhr

17. Mai 2019 Info-Stand beim Neukauf Kohler ab 16 Uhr

19. Mai 2019 Frühlingsfest an der Blockhütte mit Kandidatenvorstellung

25. Mai 2019 Stände in allen 3 Ortsteilen 10 - 12 Uhr

26. Mai 2019 Kommunalwahl

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14.04.2019 in Allgemein von SPD Achern

Liste der SPD Achern für Kommunalwahl

Mit 26 Bewerberinnen und Bewerber geht die SPD Achern in die am 26. Mai 2019 stattfindende Kommunalwahl. Insgesamt zweimal nominierte der SPD Ortsverein Kandidatinnen und Kandidaten für die nun volle Liste zur Wahl des Acherner Gemeinderates nach. Auch in Wagshurst ist die SPD mit einer eigenen Kandidatenliste mit 9 Bewerberinnen und Bewerber gut vertreten.

Es hat dieses Mal ein wenig länger gedauert, alle Listenplätze zu besetzen, so der Vorsitzende Dr. Patrik Schneider. Aber es sei gelungen, eine Liste aufzustellen mit aus allen Stadtteilen stammenden Bewerberinnen und Bewerber. Dies ist besonders wichtig, da sich nur für Wagshurst Bewerberinnen und Bewerber für eine Ortschaftsratsliste gefunden haben.

Klares Ziel für die Wahl am 26. Mai ist das Erreichen einer Fraktionsstärke im Gemeinderat. Das sei besonders wichtig um den großen anstehenden Aufgaben in Achern auch eine sozial – ökologische Komponente mitzugeben. Allem voran stellt die SPD den Mensch in den Mittelpunkt. Insbesondere beim deutlich zunehmenden Verkehr in Achern sei es wichtiger denn je, Aufenthaltsqualität in der Stadt zu schaffen und nicht jeden Quadratmeter für zentrumsnahes Parken herzugeben.  

Ein weiterer Schwerpunkt ist die schon seit langem von der SPD angestrebte Entlastung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten. Das neue „Gute Kita Gesetz“ soll in Achern genutzt werden, nicht um in die Infrastruktur, sondern in die Aus- & Fortbildung von Erzieherinnen und Erziehern zu investieren.

Mit einer starken Präsenz im künftigen Gemeinderat sieht die SPD auch mehr Chancen, auf die Einhaltung der Vorgaben des Gemeinderats in Bezug auf preisgünstiges Wohnen in Achern zu pochen. Die vom Gemeinderat beschlossenen 15% sind uns eigentlich viel zu wenig, so Markus Singrün weiter. Aber wir werden dafür Sorge tragen, dass zumindest dieser Wert an preisgünstigem Wohnraum in den nächsten Jahren geschaffen wird, damit ein gutes Angebot insgesamt entstehen kann. Dafür haben wir eine starke Liste aufstellen können.

Für den Gemeinderat kandidieren insgesamt 8 Frauen und 18 Männer: Dr. Patrik Schneider, Markus Singrün, Bastian Kloiber, Alois Berger-Köppel, Carmine Parise, Lothar Junkes, Christoph Kretschmer, Günther Hamsch, Melanie Schnurr, Franziska Kretschmer, Stefanie Reimert, Birgitt Himmighofen, Benjamin Schneider, Yebiyo Ikalo, Ibrahim Alpkaya, Tobias Schnurr, Markus Eckstein, Joachim Heep, Christel Reimert, Frederic Mougenot, Cornelia Kloiber, Willi Huber, Hendrik Düsing, Marion Hess, Elmar Weber & Maria Udassi-Parise.

Für den Ortschaftsrat Wagshurst kandidieren: Alois Berger-Köppel, Markus Eckstein, Ilse Brunner, Benjamin Staudte, Karl-Heinz Schütt, Patrick Kapp, Beate Berger, Torsten Schell & Heinz Oberle.

13.04.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

Kommunalwahlkampf: SPD setzt auf gebührenfreie Kitas

Die Landes-SPD setzt im Kommunalwahlkampf voll auf ihre Forderung nach gebührenfreien Kitas. Der Landesvorsitzende Andreas Stoch und Generalsekretär Sascha Binder präsentierten am Samstag vor der SPD-Zentrale in Stuttgart zum offiziellen Start der Wahlplakatierung ein entsprechendes Bildmotiv, das in den nächsten sechs Wochen auf Großflächen und rund 30.000 Kleinplakaten in Baden-Württemberg bis zur Wahl am 26. Mai zu sehen sein wird.

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13.04.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Soziales Miteinander

Momentan ist es noch recht ruhig und besinnlich in der Stadt. Das wird sich recht bald ändern. Am 26. Mai findet die Kommunalwahl statt. Viele Versprechungen und Plakate, viel Papier und Termine. Stände und Aktionen nicht nur in der Fußgängerzone. Die SPD bereitet sich inhaltlich seit Ende 2018 auf diese Wahl vor. „Forum Kommunalpolitik“, mit zahlreichen interessierten Bürgern, das waren unsere „Werkstattgespräche“ mit wichtigen Ergebnissen. „Offfenburg: Soziale Stadt“ bleibt unser Markenzeichen ebenso wie „Mehr Sicherheit, mehr Sauberkeit“. Die Verbesserung der Verkehrsbelastungen steht im Fokus. Nicht zu vergessen: „Mehr Grün in der Stadt“ oder „Ortsteile stärken“, um nur eine kleine Auswahl zu nennen. Den Slogan „Frauen. Macht. Politik.“ wollen wir im Wahlkampf umsetzen, weil wir ihn ernst nehmen. Kommunalpolitik, das ist das soziale Miteinander vor der Haustür. Mein Wunsch und meine Bitte: Sind Sie aufmerksam, neugierig und hellhörig! Die weitere positive Entwicklung unserer Stadt hat es verdient.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 13.04.2019]

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11.04.2019 in Kommunalpolitik von Willkommen bei der SPD Oberkirch

Schnellfragerunde der ARZ

Unsere Antworten auf die Schnellfragerunde der "Acher-Rench-Zeitung" - nachzulesen auch in der Ausgabe von heute (Donnerstag, 11. April 2019)
 

Was sind für Sie die drei wichtigsten Themen, um die der Oberkircher Gemeinderat sich bis 2024 kümmern muss?
Schaffung von ausreichend Kindergartenplätzen. Schulen als pädagogisch moderne und innovative Bildungseinrichtungen. Sozialer Wohnungsbau.

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09.04.2019 in Kreisverband von Andreas Stoch

Jahresempfang mit Evelyne Gebhardt MdEP

Als Gast zu seinem Jahresempfang hatte der Heidenheimer SPD-Kreisverband die Vizepräsidentin des EU-Parlaments Evelyne Gebhardt geladen. Gleichzeitig ist sie Landesvorsitzende der Deutschen Europa-Union, einer unabhängigen und parteiübergreifenden Bürgerinitiative für ein geeintes Europa. Anlässlich ihres Besuches trat Andreas Stoch der Deutschen Europa-Union bei und übergab seine Beitrittserklärung symbolisch an die EU-Parlamentarierin. 

Hier der ausführliche Bericht zum Jahresempfang in der HZ vom 09.04.2019.  

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07.04.2019 in Pressemitteilungen von SPD Oppenau / Bad Peterstal-Griesbach

SPD setzt Ehrungen von Manfred Huber fort

Ehemaliger Ortsvereinsvorsitzender erhält Ehrennadel

Oppenau (red.). Im Januar ist Manfred Huber beim Bürgerempfang mit der Landesehrennadel für sein soziales und gesellschaftliches Engagement ausgezeichnet worden. Jetzt überreichte ihm der SPD-Ortsverein Oppenau/Bad Peterstal-Griesbach die Ehrennadel, eine Urkunde und ein Weinpräsent für 60 Jahre Parteimitgliedschaft und setzte damit die Reihe der öffentlichenEhrungen fort. In der Mitgliederversammlung wurde an Manfred Hubers Verdienste erinnert: Er hatte den Ortsverein mit aufgebaut und saß lange im Gemeinderat. In seiner Zeit als Ortsvereinsvorsitzender habe die SPD noch großes Gewicht und Stimme in der Kommunalpolitik gehabt. Seine Arbeit sei von Verlässlichkeit und Einsatz geprägt gewesen, betonte der jetzige Ortsvereinsvorsitzende Volker Heicappell. Bedauert wurde in der Mitgliederversammlung, dass man an die alten Erfolge nicht mehr anknüpfen könne. Ein weiteres Mal sei es nicht gelungen, in Oppenau eine eigene Liste für die Gemeinderatswahl aufzustellen. Allerdings kandidiere Hans Kimmig wieder auf der Liste der UWO. Froh sei man, dass in Bad Peterstal-Griesbach die SPD sich erneut mit einer starken Liste für die Wahl am 26. Mai präsentiere. Die Mitgliederversammlung bestätigte Volker Heicappell in seinem Amt als Vorsitzender des Ortsvereins. Wiedergewählt wurden Franz Doll und Hans Kimmig als Stellvertreter. Die weiteren Ämter: Hartmut Schmieder, Kassierer; Margit Lehmann, Schriftführerin; Willi Keller, Pressereferent. Beisitzerinnen und Beisitzer: Helga Schmieder, Susanne Uhl, Manfred Huber und Franz Käshammer. Walter Huber wurde zum Kassenprüfer bestimmt.  

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05.04.2019 in Ankündigungen von SPD Rheinau

Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle ist am Donnerstag in Rheinau zu Gast

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[05.04.2019]

Land fördert Feldwegeausbau in Gerstetten.

[31.03.2019]

SPD Hohberg Wahlprogramm steht.

[30.03.2019]

Entweder oder?.

[28.03.2019]

Kreistagskandidaten stehen fest!.

[28.03.2019]

SPD nominiert Kreistagskandidaten / Liste für Wahlkreis IV voll besetzt.

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