Jusos Ortenau

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#SPDerneuern   Nach der verlorenen Bundestagswahl letztes Jahr wurde der Ruf laut nach eine Erneuerung der SPD. Die Jusos plädierten für eine Erneuerung der SPD in der Opposition und führten die #NoGroko Kampagne auch unter diesem Schlagwort. Die Entscheidung über die große Koalition ist gefallen, daran lässt sich nichts ändern. Aber während der #NoGroko Debatte, unabhängig davon, wie man sich nun entschieden hatte, zeigte sich jedoch der Wunsch großer Teile der deutschen Sozialdemokratie nach einer Erneuerung ihrer Partei. Nach dem dritten Weg brauchen wir nun einen vierten Weg. Wir wollen diesen neuen Weg finden und einschlagen.

Ein personelle Erneuerung darf aber nicht nur aus einem "Köpfe-abschlagen" bestehen, dies heißt auch Förderung der Parteijugend und eine konsequente Personalpolitik an unserer Spitze. Die Fußstapfen Willy Brandts sind schwer auszufüllen und Ämtergeschacher ist diesem Vorbild unwürdig.

Erneuerung heißt auch organisatorische Erneuerung. Macht eine Direktwahl des Parteivorsitzenden Sinn? Wie wird unsere Partei attraktiver und bewegt Leute eher zum Beitritt? Vor der Groko Entscheidung traten zahlreiche Menschen bei und aus diesem Beispiel können wir lernen. Mehr Debatten und das Gefühl etwas bewegen zu können sind vielleicht ausschlaggebend.

Und schließlich bedarf es einer inhaltlichen Erneuerung. Wo müssen wir unsere Schwerpunkte legen? Dafür gäbe es mehrere Richtungen:

• Europa und europäische Integration
• Stärkung des Sozialstaates
• Sicherheit und Integration
• Globalisierung (Freihandel ja/nein)

Diese Fragen müssen wir in unserer Erneuerung anpacken und für die Menschen verständlich beantworten. So können wir verlorenes Vertrauen wiederherstellen. So kann es uns vielleicht mittelfristig wieder gelingen, das Kanzleramt zurückzugewinnen.

Eine kleine Umfrage, die wir auf Twiter gemacht haben, sieht den Schwerpunkt auf einer Inhaltlichen Erneuerung.

Was können wir als Kreisverband bewegen?

Eine gesunde Debattenkultur gehört zu einer gesunden Partei. An der Parteibasis müssen Ideen entstehen und entworfen werden. Wir können Diskussionen entfachen und diese weiter treiben und zum Beispiel durch Anträge auf der Landesdelegiertenkonferenz einen Wechsel bewirken.

So sieht unser Erneuerungsprozess aus. Mit viel Raum für Deine Ideen und einem klaren Weg zu konkreten Veränderungen. Bring Dich ein und gestalte Deine Partei! #SPDerneuern pic.twitter.com/voWJiqxpVn

— SPD Parteivorstand (@spdde) April 9, 2018

Im Rahmen dieses Prozess gilt es verschieden Debatten auszutragen, die jüngste Hartz-4-Debatte ist nur eine davon. Die SPD darf sich nicht länger an einem Programm abquälen, das vor 13 Jahren eingeführt wurde.