Stellungnahme zum Haushalt 2021

Veröffentlicht am 05.02.2021 in Fraktion
 

Am 27. Janaur 2021 wurde der Haushalt für 2021 beschlossen.

Mit 16,665 Mio. € auf der Einnahmenseite und 18,163 Mio.€ an Aufwendungen erreicht der Haushalt 2021 eine enorme Größe. Dabei wurde er bereits zum zweiten Mal in kommunaler Doppigform ausgearbeitet (neu seit 2020, zuvor galt die Kameralistische Haushaltsführung).

 

Wir sind sehr stolz auf unsere sinnvollen, zukunftsgerichteten Investitionen in Wasser, Schule, Feuerwehr, Bauhof, Kindergärten und Hallenneubau. Hohberg lebt!

SPD Fraktionsbericht zum Haushalt 2021

 

Wasser u. Abwasser

Unser Wasser in kommunaler Hand ist ein sehr gutes und günstiges Lebensmittel. Wir bekommen aus unseren eigenen Quellen ein hochwertiges und gesundes Trinkwasser.

Durch den Bau und die Integration des neuen Hochbehälters in Diersburg, der mit ca. 3,5 Mio.€ zu Buche schlägt, musste der Preis für 1m³ Frischwasser von 2,40 € um 20 Cent auf 2,60 € angehoben werden. Eine vergleichseise kleine Kostensteigerung, bedenkt man, dass Abwasser und Niederschlagswasser im Preis stabil bleiben.

Die neuen Wasserleitungen ins Diersburg Hintertal, sowie in der Säge, Vogelstrasse und Schlossgasse werden noch aktuell noch verlegt. Im Anschluss erfolgt die Sanierung der Straße.

 

Schulen

Unsere Gemeinschaftsschule Hofweier erfreut sich über die Gemeindegrenzen hinweg sehr großer Beliebtheit.

Geplant war ein jährlicher Wechsel zwischen 2- bzw. 3-Zügigkeit der Schulklassen. Mittlerweile planen wir aufgrund des Erfolges duchgängig mit 3 Klassen im Jahr.

Die Planung und Ausführung des Neubaus Trakt 2 wird in diesem Jahr fertig gestellt. Ein weiterer, 3. Anbau ist auf Grund der deutlich gestiegenen Schülerzahlen notwendig.

Somit werden nach den 9,5 Mio. € für den Trakt 2 weitere 2,1 Mio.€ für den 3. Bauabschnitt fällig.

Die Digitalisierung der Schulen ist bei uns in Hohberg weit fortgeschritten. Aus dem Digitalpakt des Bundes erhalten wir 175.000 €.

Wir SPDler setzen uns unverändert für eine durch das Land geförderte Ganztagesgrundschule in Hohberg ein, da dies eine wesentliche Erleichterung und finanzielle Entlastung für berufstätige Eltern wäre. Hier bleiben wir hartnäckig dran!

 

Kindergarten

Trotz Erweiterung und Ausbau unserer bestehenden Kindergärten sind wir an der Kapazitätsgrenze angelangt. Eine Erweiterung bzw. Neubau ist unumgänglich, um der Betreuungspflicht nachzukommen. Jedes Hohberger Kind soll einen Kindergartenplatz bei uns bekommen!

Eine größere Investition steht an. Allerdings steht der Standort noch nicht fest. Im Gemeinderat wird hierzu noch beraten.

 

Mehrzweckhalle Niederschopfheim

Nach Jahrzehnten der Vorbereitung und Planung geht es endlich in die Bauphase. Insgesamt entstehen Kosten von ca.6,5 Mio.€

Nachdem sich unser SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner in Berlin für Hohberg eingesetzt hat, bekamen wir für unsere Mehrzweckhalle den stolzen Förderbeitrag von 2,4 Mio.€ aus einem Bundesfördertopf.

Hierfür nochmals ganz herzlichen Dank!

 

Friedhöfe

Die Friedhöfe sollen eine Begegnungsstätte und Ruhezone sein. Deshalb werden wir mit den Bürgern zusammen die Gestaltung erörtern. Verschiedene Bestattungsarten werden neu angeboten werden (Baumbestattung, Urnen-Wand oder -Stele). In Hofweier ist der behindertengerechte Zugang zu den Toiletten geplant. Ein konfessionsübergreifender Verabschiedungsraum und angrenzende Kühlzelle ist in Planung. Der Standort ist noch offen. Ein behindertengerechter Zugang zu den Grabfeldern ist angestrebt. Geplante Kosten ca. 230.000 €.

Wie beim Wasser wird eine Gebührenanpassung notwendig werden.

 

Feuerwehr

Mit dem Feuerwehrhaus West, das nun endlich 2020 in Betrieb genommen werden konnte, wird schlussendlich eine jahrzehntealte Vorstellung der SPD-Frakton Wirklichkeit. Damit ist ein Meilenstein geschafft. Mit der Zusammenlegung der Abteilung Hofweier und Niederschopfheim ist eine noch schlagkräftigere Gruppe entstanden.

Leider konnte coronabedingt keine Einweihung mit Tag der offenen Tür durchgeführt werden. Dieser wird jedoch bei passender Gelegenheit nachgeholt.

Zugleich konnte die Feuerwehr West mit dem neuen Löschfahrzeug LF20 ausgestattet werden. Der Bau eines Übungsturms steht noch aus.

Für die Abteilung Diersburg steht die Neubeschaffung eines LF10 an. Ein Mannschaftstransportwagen wird ebenso beschafft.

 

Bauhof

Unser Bauhof leistet sehr viel, auch wenn manche Bürger nur das Negative sehen wollen.

Grünanlagen und Beete pflegen, Friedhöfe gestalten, Gräber ausheben, Baumschnitt, Mülleimer leeren, Bushaltestellen reinigen, Wassergräben freihalten, Strassen und Feldwege ausbessern und noch manches mehr.

Deshalb ist es uns wichtig, den Mitarbeitern gutes und brauchbares Gerät zur Verfügung zu stellen. Nachdem letztes Jahr die Anschaffung eines Metrac Schleppers anstand, ist in diesem Jahr der Unimog zu ersetzen. Als Ersatz ist ein Reform Muli Multifunktionsfahrzeug für ca. 200.000 € vorgesehen.

Wünschenswert wäre natürlich auch der neue Bauhof. Leider muss dieser jedoch aufgrund der angespannten Haushaltslage noch etwas zurückstehen.

 

Breitbandausbau

Nachdem sehr große Teile unserer Gemeinde mit der Vektoringtechnik versehen sind, steht der weitere Ausbau mit Glasfaserkabel an. Gerade in den Industriegebieten sind die Firmen auf ein schnelles Internet angewiesen. Mit der Breitbandgesellschaft Ortenau wird aktuell über den Zeitplan für den Ausbau beraten.

 

Spielplätze

Nachdem letztes Jahr der Spielplatz in Diersburg bei der Wassertretstelle sehr gut saniert wurde, kommen nun die Arbeiten am Spielplatz in der Riedstraße in Hofweier gut voran. Der Spielbereich wird schon jetzt kräftig genutzt. Für die Sportgeräte laufen noch die Einbauarbeiten.

 

Ein ganz großer Dank an das Gremium „Spielplatz“ und den Bauhof mit Verwaltung. Wir haben damit in jedem Ortsteil einen sehr schönen Spielbereich für unsere Jugend und junggebliebenen Senioren geschaffen.

 

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