Stark aus der Krise

Veröffentlicht am 10.06.2020 in Bundespolitik
 

Kraftvoll, mutig und klug, und immer die Menschen im Fokus – nur so kommen wir gemeinsam gut aus der Krise. Alle Kräfte mobilisieren und die richtigen Entscheidungen treffen. 130 Milliarden Euro für große Schritte hin zu mehr Zusammenhalt, für eine moderne, umweltfreundliche Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und starke soziale Sicherheit!
 
Das Konjunkturpaket, das wir jetzt mit CDU und CSU verhandelt haben, hat drei Horizonte: Wir verlängern und verbessern die Soforthilfen für wirtschaftliche und soziale Krisenfolgen. Wir stärken die konjunkturelle Entwicklung durch gezielte wirtschaftliche Maßnahmen und starke Impulse für die private Nachfrage und mehr Investitionen der öffentlichen Hand. Und wir investieren in eine gute und gerechte Zukunft. Konkret heißt das:

 
  Wir senken die Mehrwertsteuer für mehr Kaufkraft, Familien erhalten einen Kinderbonus von 300 Euro.
 
  Die Ausfälle bei der Gewerbesteuer in den Kommunen werden ausgeglichen und der Bund übernimmt künftig drei Viertel der Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung – und das auf Dauer!
 
  Es gibt gezielte Unterstützung für die vielen KleinunternehmenLadenbesitzer, Selbständige, Künstlerinnen und Künstler – für alle, die es in der Krise besonders schwer hatten und haben.
 
  Wir werden einen mächtigen Schub für Klimaschutz bekommen: Ausbau der E-Mobilität und der Erneuerbaren Energien, mehr Ladesäulen, starke Impulse für eine modernere, umweltfreundliche Wirtschaft mit guten Jobs.
 
  Wir bringen die Digitalisierung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft voran. 

 
Dabei ist es ausgeschlossen, dass bei der sozialen Sicherung gekürzt wird!

 

 
Jeder einzelne Baustein für sich ist schon eine riesengroße Aufgabe. Aber wir leben eben nicht in „normalen Zeiten“, wir müssen jetzt alles gleichzeitig anpacken – und schaffen. Und genau darin liegt aber auch unsere Chance: Denn wir machen jetzt große Schritte hin zu einem modernen Land, das in die Zukunft investiert!
 
Die Krise überwinden wir dauerhaft nur in einem starken Europa, das zusammenhält. Deshalb müssen unser Konjunkturpaket und der Europäische Wiederaufbaufonds eine starke Einheit bilden. Doch wir haben auch die globale Perspektive im Blick und unterstützen besonders betroffene Länder mit zusätzlichen 3 Milliarden Euro im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit. 
 
Wir sind sicher: Es ist Zeit für mehr Zusammenhalt in einem modernen, weltoffenen Land mit starker sozialer Sicherheit. Ein Land, in dem Chancen gerechter verteilt sind. Mit einer starken Wirtschaft, die das Klima schützt und gute Jobs anbietet. 
 
Wir können sehr zufrieden sein mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses. Und wir sehen: Es macht einen Unterschied, wenn Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Verantwortung tragen.
 
 
 
 

Homepage SPD Hohberg

Unsere Facebook-Seite

Welche Partei vertritt deine Meinung am ehesten?

Umfrageübersicht

Für Sie im Bundestag: Dr. Johannes Fechner

 

 

Sei dabei!

News

07.07.2020 10:33 Digitale Ausstattungsoffensive – 500 Millionen für mehr Bildungsgerechtigkeit
Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. „Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.

07.07.2020 10:14 Rix/Ortleb zu Gleichstellungsstiftung
Gleichstellungsstiftung des Bundes kommt Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben sich die Koalitionsfraktionen auf die Einrichtung einer Stiftung zur Förderung der Gleichstellung verständigt und damit den Weg für eine nachhaltige Gleichstellung in allen Lebensbereichen geebnet. „Gleichstellung in Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit. Mit der Einrichtung der Gleichstellungsstiftung nehmen wir die

04.07.2020 10:29 Kohleausstieg: Strukturwandel verantwortungsvoll gestalten
Der Deutsche Bundestag hat heute das Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz beschlossen und stellt damit die Weichen für eine sozialverträgliche und klimaneutrale Wirtschafts- und Energiepolitik. „Zum ersten Mal hat eine Bundesregierung einen klaren Pfad für einen ökonomisch- und sozialverträglichen und rechtssicheren Kohleausstieg vorgelegt. Energiewende wird jetzt sehr konkret. Das ist weit mehr als das, was vor drei

02.07.2020 16:35 Die Grundrente kommt! Respekt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige

29.06.2020 16:36 Kinderbonus ist beschlossene Sache
Der Deutsche Bundestag hat heute den Kinderbonus zusammen mit weiteren Teilen des Konjunkturpaktes beschlossen. Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrats werden im September 200 Euro und im Oktober 100 Euro automatisch zum Kindergeld ausgezahlt. In Kombination mit weiteren Maßnahmen wie zum Beispiel der Senkung der Mehrwertsteuer und dem erhöhten Entlastungsbetrag für Alleinerziehende werden Familien spürbar mehr

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:52906
Heute:11
Online:2

Zeig die Seite deinen Freunden!