07.02.2019 in Ortsverein von Willkommen bei der SPD in Oberkirch
Vielen Dank für jahrelanges Engagement!
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Vor der Wahl eines neuen Vorstandes bleibt noch eine große, wichtige Aufgabe: all denen zu danken, die sich jahrelang im Vorstand und Verein aktiv engagiert und ihre Zeit investiert haben. Wir bedanken uns bei unserem "alten" Vorstandsteam für die tolle und engagierte Arbeit in den letzten Jahren!
Vielen Dank für eure Bereitschaft, Freizeit und Energie für die Partei und den Ortsverein zu opfern!
02.02.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg
Jugend mischt sich ein ...
... und das ist gut so! Denn es ist in unserer Zeit so wichtig, für seine Meinung einzutreten. Jugendliche sind politisch! Sie setzen sich jüngst bei den Freitagsdemos für die Umwelt ein. Ihnen ist es nicht egal, was heute entschieden wird. Sie setzen oft andere Prioritäten: Hier zählt vor allem Nachhaltigkeit, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit.
Es haben bereits Jugendbeteiligungen stattgefunden, jedoch in der Vergangenheit viel zu wenig! Deshalb gibt es jetzt Jugendforen (u.a. „SMV-Forum“) und andere Beteiligunsformen zu wichtigen Themen: Konzept Jugendarbeit, Landesgartenschau, Heimattage ...
Es ist wichtig, den Jugendlichen eine Stimme zu geben.Im „SMV-Forum“ wurden Vertreterinnen und Vertreter bestimmt, die Rede-, Antrags- und Anhörungsrecht im Gemeinderat haben.
Nehmt dieses Recht wahr!
Welche Themen müssen jetzt angestoßen werden, damit wir für die Zukunft gerüstet sind? Mischt euch ein! Wir freuen uns auf viele Ideen für unser Offenburg!
Julia Letsche julia.letsche@spd-offenburg.de
31.01.2019 in Fraktion von SPD Rheinau
Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Horst Siehl zum Haushaltsplan 2019 der Stadt Rheinau
30.01.2019 in Fraktion von SPD Hohberg
Haushaltsberatung 2019
Rekordhaushalt 2019 - unsere Schwerpunkte
- Schule: Ganztagsgrundschule am Standort Hofweier
- Kindergarten : letztes Kindergartenjahr beitragsfrei
- Jugendförderung: Musikvereine bekommen 60 € je Auszubildenden
- Friedhöfe: Leerflächen als Baumbestattungsflächen gestalten
- Feuerwehr: endlich umgesetzt gemeinsames Feuerwehrhaus Hofweier*Niedersch.
- Quellen Diersburg: Hohberger Wasserversorgung auf hohem Nieveu
20.01.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Ortenau
Kassenärztliche Vereinigung entscheidet gegen Patienten in der Ortenau - Wölfle und Kopf verlangen eine Prüfung
Als Skandal betrachten es die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle und der SPD Kreisvorsitzende der Ortenau Karl-Rainer Kopf, dass durch die Entscheidung der Kassenärztlichen Vereinigung ambulante Patienten nicht mehr in den Ortenauer Kliniken geröntgt werden dürfen. Wie der SWR berichtet, dürfen die Ortenauer Kliniken bei ambulanten Patienten keine Röntgenaufnahmen mehr machen. Gerade im Hinblick auf die derzeit geführte Krankenhausdiskussion ist das ein Schlag ins Gesicht der betroffenen Patienten, immerhin ca. 2500 jährlich, kritisiert die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle.
19.01.2019 in Landespolitik von Willkommen bei der SPD in Oberkirch
SPD Baden-Württemberg startet Volksbegehren für gebührenfreie Kitas
Stoch will „Koalition mit den Bürgerinnen und Bürgern“ – Landespartei legt Fahrplan vor – Gesetzentwurf beim Jahresauftakt in Stuttgart beschlossen
Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist gefallen. Die SPD hat am Montag auf ihrem traditionellen Jahresauftakt in Stuttgart einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf vorgelegt. Ab sofort sammelt die Landespartei die ersten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.
19.01.2019 in Aktuelles von Willkommen bei der SPD in Oberkirch
Inklusion? Geht uns alle an!
Der erste Stammtisch am 11. Januar 2019 in der "Sonne" Oberkirch war direkt ein Erfolg. Auch wenn wir uns noch mehr Beteiligung und Interesse aus der Bevölkerung erhofft und erwünscht hatten, so war der Abend informativ und spannend. Alle Anwesenden haben am Ende eine Erkenntnis mitgenommen: Inklussion geht uns alle an! Wir denken immer, Inklusion betrifft lediglich Menschen mit Behinderung. Aber weit gefehlt...
19.01.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg
Spannendes Jahr 2019
2019 wird für Offenburg ein spannendes Jahr, das ist sicher. Dafür sorgen schon alleine ein paar wichtige Themen, die möglichst rasch in trockene Tücher gebracht werden müssen.
Beispiel Nr.1: Standort neues Klinikum. Bislang fehlen entscheidende und klärende Infos zu möglichen Standorten. Wir haben eine umfassende und gründliche Untersuchung gefordert, um Vor- und Nachteile zum Standort diskutieren und bewerten zu können. Solange diese nicht vorliegt, wäre es fahrlässig und unglaubwürdig, sich zu äußern oder gar zu positionieren. Klar ist nur: Am alten Standort wird, aus vielerlei Gründen, kein neues Klinikum entstehen können. Daran glauben nicht einmal die Offenburger Grünen.
Beispiel Nr. 2: Landesgartenschau. Voraussetzung für eine erfolgreiche Bewerbung ist die Klärung der Frage, welches innerstädtische Gelände denn zur Verfügung stehen wird, um ein innovatives und zukunftsweisendes Konzept als Bewerbung einzureichen. Auch da fehlen noch Informationen und Antworten. Dies ist nur ein sehr kleiner Ausschnitt kommunaler Themen 2019. Aber selbst dieser verspricht eine Menge Brisanz. Also, ein spannendes Jahr hat gerade begonnen.
Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de
[VGL.: Offenblatt 19.01.2019]
15.01.2019 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch
Wo bleibt die Unterstützung für die Eiszeitkunst?
Ministerpräsident Winfried Kretschmann protegiert die Entwicklung einer landesweiten kulturpolitischen Konzeption mit dem Titel „Baden-Württemberg und seine Kelten“ und verspricht starke finanzielle Unterstützung für die Heuneburg als deren zentraler Bestandteil. Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, begrüßt durchaus die Unterstützung des Landes für die Keltenkonzeption, fragt sich aber, wo die Unterstützung für die Eiszeithöhlen im Ach- und Lonetal bleibt.
14.01.2019 in Ortsverein von SPD Hohberg
Waldspeckessen am 13. Januar
In diesem Jahr brannte erstmals das Feuer für das Waldspeckessen an der Blockhütte beim Hohhölzle!
Das war perfekt, denn es herrschte richtiges Schietwetter! Trotzdem kamen ca 20 Leute, unter anderem auch der Kreisvorsitzende Karl-Rainer Kopf.
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News
21.02.2019 21:48 Marja-Liisa Völlers zu Digitalpakt Schule
Nach der Einigung von Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss hat der Bundestag heute das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes verabschiedet. Damit ist der Weg für den Digitalpakt frei. „Mit der Grundgesetzänderung kann der Digitalpakt Schule endlich kommen. Der Bund kann künftig die Länder finanziell bei ihren Bildungsaufgaben unterstützen. Das Kooperationsverbot wird damit endlich Geschichte sein.
19.02.2019 21:04 Unser Europaprogramm
Kommt zusammen und macht Europa stark! Entwurf des Wahlprogramms für die Europawahl Unser Zusammenhalt ist der Schlüssel zur Erfolgsgeschichte Europas. Wir wissen, dass wir zusammen stärker sind. Dass es unsere gemeinsamen Werte sind, die uns verbinden. Und dass wir mehr erreichen, wenn wir mit einer Stimme sprechen. Mit einer selbstbewussten Stimme, die in der Welt
19.02.2019 21:03 Fortschrittsprogramm für Europa
Um den Populisten und Nationalisten in Europa die Stirn zu bieten, reichen allgemeine Pro-Europa-Floskeln nicht aus, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Stattdessen braucht es ein konkretes Fortschrittsprogramm für Europa, so wie die SPD es jetzt vorlegt. „Das Europa-Wahlprogramm der SPD zeigt, die SPD kämpft für ein starkes und gerechteres Europa – ohne Wenn und Aber. Es ist nicht einfach
19.02.2019 20:57 Finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen begrenzen
Heike Baehrens begrüßt die Bundesratsinitiative Hamburgs zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung: „Wir müssen die finanzielle Belastung von Pflegebedürftigen begrenzen. Darum ist es ein erster wichtiger Schritt, die Eigenanteile der Pflegebedürftigen nicht weiter wachsen zu lassen.“ „Der Vorstoß aus Hamburg kommt zur richtigen Zeit. Wir müssen die finanzielle Belastung von Pflegbedürftigen begrenzen. Insbesondere Menschen, die über einen langen Zeitraum auf eine
13.02.2019 09:55 SPD Europa: Wasser sparen in Zeiten des Klimawandels
Parlament beschließt Standpunkt zu Wasserwiederverwendung Ein Drittel der EU-Landfläche leidet unter Wasserknappheit. In Hitzesommern wie 2018 sind Menschen, Tiere und Pflanzen sehr von der Trockenheit betroffen. Besonders die südlichen Mitgliedstaaten erleiden dabei wirtschaftliche Milliardenschäden. Das Europäische Parlament sieht besonders viel Potential in der Wasserwiederverwendung in der Landwirtschaft. Am Dienstag, 12. Februar 2019, hat das Plenum
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Satzung
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09.04.2018,
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http://www.jusos-ortenau.de/dl/Satzung_der_Juso-_Kreisverbandes_Ortenau.pdf