24.06.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Ortenau

Der Kreisvorstand lud zum Neumitgliederempfang

 
Neumitgliederempfang 2018

Der SPD-Kreisvorstand hatte in die Berghauptener Schlosswaldhalle zum Neumitgliederempfang geladen.
Seit der großen Diskussion und Abstimmung zur „Großen Koalition“ in Berlin konnten die SPD-Ortsvereine in der Ortenau etliche neue Mitglieder gewinnen. Für diese hatte der Kreisvorstand einen Empfang vorbereitet. Und die Neumitglieder folgten in großer Zahl der Einladung.
 

21.06.2018 in Wahlkreis von Andreas Stoch

Sanierung A7 startet im Herbst

 
Schon 2016 informierte sich Andreas Stoch mit der SPD Giengen vor Ort von der Lärmbelästigung durch die schadhafte A7

Nach monatelanger Vorarbeit durch das Tiefbauamt der Stadt Giengen hat sich zusammen mit Oberbürgermeister Dieter Henle auch der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, wegen des schlechten Zustands der A7 ans Regierungspräsidium gewandt. Von dort kam die Nachricht, dass die Sanierungsarbeiten bereits im Herbst beginnen.

17.06.2018 in Ortsverein von SPD Hohberg

Mitgliederversammlung 11.07.2018

 

Bei der Mitgliederversammlung wurden Hermann Pfahler und Wolfgang Bayer gewählt.

Sie vertreten die Hohberger Genossen bei der Kreisdelegiertenkonferenz zu Europa.

 

16.06.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Ein Mietspiegel für Offenburg

 

Müllers Mühlen mahlen langsam. Die Mühlen der Verwaltung mahlen noch etwas langsamer. Zum Beispiel beim Thema Mietspiegel für Offenburg. Dabei liegen die Notwendigkeit und die Vorteile eines solchen Instruments klar auf der Hand. Mietkosten sind für private Haushalte einer der größten Kostenfaktoren. Tendenz: ständig steigend.

Ein Mietspiegel würde auf dem Mietmarkt wertvolle Transparenz schaffen und somit eine echte Hilfe für Mieter und Vermieter darstellen. Viel Streit und unnötige rechtliche Auseinandersetzungen könnten verhindert werden. Dies in einer Situation, in der sich das Thema bezahlbarer Wohnraum zu enormer politischer Brisanz entwickelt hat, auch in Offenburg.

Seit vielen Jahren fordert die SPD in Offenburg einen Mietspiegel. Unsere letzten Bemühungen stammen aus den Jahren 2012/2013 und aktuell vom März 2018. Massiver Widerstand kam stets von der Verwaltung und von anderen politischen Parteien im Rat.

Jetzt dreht sich plötzlich der Wind in unsere Richtung. Im Juli soll im Gemeinderat ein Bericht zur Wohnungssituation vorgelegt werden. Dabei wird das Thema Mietspiegel erneut aufgegriffen. Wir hoffen nun endlich auf eine starke Unterstützung.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 16.06.2018]

02.06.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Beitragsfreiheit für die Kitas

 

Die Bertelsmann-Stiftung genießt im In- und Ausland eine hohe Wertschätzung. Studien und Publikationen greifen fundiert Themen auf, die gesellschaftliche Fehlentwicklungen und Missstände kritisch beleuchten. Aktuelles Beispiel ist die Veröffentlichung zum Thema „Qualität und Beitragsfreiheit für Kindertagesstätten“ (Kitas). „Frühkindliche Bildung ist das Zukunftsthema für ganz Deutschland“ – ein prima „Wort zum Sonntag“ aus dem Mund ganz vieler Politiker. Schule ist in Deutschland in der Regel gebührenfrei. Schulgeld, das war gestern. Gebührenpflicht für Kinder- gärten, das ist heute. „Kinder möglichst früh betreuen und fördern“, das hört sich gut an. Aber bitte erst einmal die Gebühren bezahlen. Bildung beginnt im Kindergarten, nicht in der Schule. Das ist inzwischen eine Binsenweisheit. Die SPD in Offenburg bemüht sich seit Jahren darum, die Qualität der Betreuung in den Kindergärten ständig zu verbessern. Wir streiten seit Jahren um die Beitragsfreiheit im Kindergarten. Beides kostet enorm viel Geld und ist im städtischen Haushalt alleine nicht zu stemmen.

Bund und Land sind gefordert und müssen helfen! Immerhin, der Bund diskutiert und das Land schweigt besser. Wie war das mit der Zukunft?

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL: Offenblatt 02.06.2018]

30.05.2018 in Pressemitteilungen von Andreas Stoch

Protest hat gewirkt: Brenzbahn wird hochgestuft

 

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef der Landtagsfraktion, Andreas Stoch, hatte gemeinsam mit seinem Ulmer Kollegen Martin Rivoir das Elektrifizierungskonzept von Verkehrsminister Hermann (Grüne) kritisiert. Nun ist es offiziell, dass die Brenzbahn schon bis 2025 elektrifiziert werden soll.

28.05.2018 in Kreisverband von SPD Hohberg

Neumitgliederempfang 15. Juni 2018

 

Am Freitag, dem 15.06.2018 hatte der SPD Kreisvorstand in die Berghauptener Schlosswaldhalle eingeladen.

Seit der großen Diskussion um „GroKo ja oder nein“ sind viele Mitglieder aus der SPD ausgetreten, viele sind aber auch eingetreten. Für diese hatte der Kreisvorstand einen Empfang vorbereitet. Und die Neumitglieder folgten in großer Zahl der Einladung.

 

19.05.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Aus Vor- und aus Rücksicht

 

„Muss denn erst was – oder noch mehr – passieren, bis Vernunft einkehrt?“, fragte ein ausgesprochen erfolgreicher Offenburger Unternehmer. Er erlebt oft genug brenzlige Situationen in und an der Rammersweierstraße.

Da sind wir von der SPD natürlich angesprochen. Haben wir uns doch im Wahlprogramm für flächendeckende Tempo-40-Begrenzungen ausgesprochen. Diese hätten wir heute. Ja, wenn nicht eine CDU-geführte Mehrheit im Gemeinderat den entsprechenden Vorschlag der Verwaltung für die Moltke- und die Rammersweierstraße abgelehnt hätte. (Als Ortsvorsteher sind sie dafür!)

Blöde Folge: ein Mix aus Tempo 50 und 30. Notwendige Folge auch: unser Kampf, unsere Initiativen für die Ausweitung von Tempo 30. Erfolgreich (unter Inkaufnahme heftiger konservativer Kritik) in der Moltkestraße ab der Prinz-Eugen-Straße; neuerdings in der Weingarten- und in der Wichernstraße. Hoffentlich bald auch in der nördlichen Rammersweierstraße. Nicht weil irgendeiner von uns gerne langsam fährt, sondern weil wir Sicherheit groß schreiben (müssen).

Lärm wird übrigens auch verringert. Und der Verkehr verstetigt sich: dreifacher Nutzen also.

Bertold Thoma bertold.thoma@spd-offenburg.de

[VGL. Offenblatt 19.05.2018]

13.05.2018 in Veranstaltungen von SPD Rust

Jahreshauptversammlung der SPD Rust

 

Ehrung von  Jürgen Doerk und Antonio Hellmann (zweiter und dritter von links)

Rust  Wir, der Ortsverein Rust haben am 17 April 2018 unsere Jahreshauptversammlung abgehalten. Als Gast waren unser Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner und unser Kreisvorsitzender Karl-Rainer Kopf eingeladen. Jürgen Doerk und Antonio Hellmann wurden für ihre 50-jährige Mitgliedschaft in der SPD ausgezeichnet.

Ebenso wurden Edgar Hauser und Günter Gorecky als Delegierte zur Europawahlkonferenz gewählt. Günter Goreky, der Vorsitzender der SPD Kreisratsfraktion, legte die aktuelle Situation des Ortenau Klinikums dar.

Berichterstattung der BZ finden sie hier.

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