12.05.2019 in Gemeinderatsfraktion von Willkommen bei der SPD Oberkirch

Schuldebatte - Johann-Wölfflin-Schule an neuem Standort?

 

Wir von der Gemeinderatsfraktion der SPD Oberkirch sind davon überzeugt, dass der jetzige Standort der Johann-Wölfflin-Grundschule in Frage gestellt werden muss! Die Möglichkeiten, für unsere Kinder die bestmögliche Atmosphäre für den Schulbesuch zu schaffen, sind bei einem Neubau am Standort des Hans-Furler-Gymansium bestens gegeben!

13.04.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Soziales Miteinander

 

Momentan ist es noch recht ruhig und besinnlich in der Stadt. Das wird sich recht bald ändern. Am 26. Mai findet die Kommunalwahl statt. Viele Versprechungen und Plakate, viel Papier und Termine. Stände und Aktionen nicht nur in der Fußgängerzone. Die SPD bereitet sich inhaltlich seit Ende 2018 auf diese Wahl vor. „Forum Kommunalpolitik“, mit zahlreichen interessierten Bürgern, das waren unsere „Werkstattgespräche“ mit wichtigen Ergebnissen. „Offfenburg: Soziale Stadt“ bleibt unser Markenzeichen ebenso wie „Mehr Sicherheit, mehr Sauberkeit“. Die Verbesserung der Verkehrsbelastungen steht im Fokus. Nicht zu vergessen: „Mehr Grün in der Stadt“ oder „Ortsteile stärken“, um nur eine kleine Auswahl zu nennen. Den Slogan „Frauen. Macht. Politik.“ wollen wir im Wahlkampf umsetzen, weil wir ihn ernst nehmen. Kommunalpolitik, das ist das soziale Miteinander vor der Haustür. Mein Wunsch und meine Bitte: Sind Sie aufmerksam, neugierig und hellhörig! Die weitere positive Entwicklung unserer Stadt hat es verdient.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 13.04.2019]

30.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Entweder oder?

 

Windschläg oder Bühl, das ist hier die Frage. „Ent oder Weder“; oder lateinisch: tertium non datur. Oder doch? Eine Entscheidung für einen der beiden Orte sei unausweichlich, so ließ sich der neu gewählte Oberbürgermeister in Interviews vernehmen. Der Kreis, in dem er für die CDU-Fraktion sitzt, ist auf eine zügige Festlegung aus. Aus seiner örtlichen Partei hingegen wird der „Zeitdruck“ kritisiert und der Wunsch geäußert, die Entscheidung zu verschieben. Tags darauf erfährt der Zeitungsleser, dass noch „keine Ergebnisse der Standortuntersuchungen“ vorliegen. Danach wurde aus der CDU ein angeblich neuer Standort ins Gespräch gebracht, der aber laut Bürgermeister Martini (CDU) bereits geprüft und offensichtlich für ungeeignet gehalten wurde. Wie jetzt, was jetzt? Gibt es weitere Alternativen oder nur noch ein Entweder-Oder? Zusatzfrage: Warum keine Machbarkeitsstudie für den Ebertplatz? Das dürfte nicht die Welt kosten, aber diesem Vorschlag mutmaßlich – mit einleuchtenden Gründen – den Boden entziehen. Wenn nicht, dann müssen die Karten neu gemischt werden.

Bertold Thoma bertold.thoma@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 30.03.2019]

16.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Grüne Oase

 

Unser Bürgerpark mitten in der Kernstadt ist eine grüne Oase und darf nicht weiter durch Verringerung von attraktiven Blumenbeeten abgewertet werden. Die Verwaltung sollte gemeinsam mit der Bevölkerung und dem Gemeinderat gute Ideen sammeln und auch zeitnah umsetzen, damit die Aufenthaltsqualität erhöht wird und die Klimaschutzwirkung für die Umgebung zunimmt. Nicht nur in Vorwahlkampfzeiten ist es leider nicht überraschend, dass sich mancher Gemeinderat für eine Schlagzeile über eine Baumfällung aufregt, anstatt sich fachlich fundiert und nachhaltig mit grünen Themen auseinander zusetzen. Polemik in der Offenburger Kommunalpolitik bringt uns auch nicht in Wahlkampfzeiten weiter. Ein Wettstreit um die besten Ideen und Konzepte, nicht nur für unsere Offenburger Natur und Umwelt, ist wesentlich sinnvoller. 

Gerhard Schröder gerhard.schroeder@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 16.03.2019]

02.03.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Frauen. Macht. Politik

 

Einhundert Jahre hört sich gut an. 100 Jahre Frauenwahlrecht hört sich noch besser an. Eine breit angelegte Kampagne erinnert noch bis Mitte des Jahres an dieses denkwürdige Jubiläum. Vorträge, Ausstellungen, Filme, Konzerte, Dialoge. Sie haben die Auswahl. Sie haben auch die Wahl, denn am 26. Mai wird ein neuer Gemeinderat gewählt. Die Offenburger SPD ist bei der Frauenvertretung im Gemeinderat (ein Drittel) immerhin die Nummer 1 der Fraktionen. Vor CDU und Grünen, es geht dann abwärts bis zu einer Frauennummer mit Null. Das lässt uns allerdings nicht ruhen. Ganz im Gegenteil. Wir werden, wie schon in den letzten Jahrzehnten, eine SPD-Liste präsentieren, die einen beachtlichen Frauenanteil aufweist. Da gibt es nur einen kleinen Haken: Was die Parteien für den Gemeinderat aufstellen und was die Wähler für den Gemeinderat dann wählen, das sind zwei verschiedene Paar Stiefel. Der Wähler und die Wählerinnen(!), sie - und nur sie - entscheiden. Wir haben nur ein Angebot zu unterbreiten. Da wir demnächst in den Wettbewerb um die Sitze im neuen Gemeinderat eintreten – wie wäre es mit dem Slogan: Frauen. Macht. Politik. Das passt doch zu 100 Jahre Frauenwahlrecht. 

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 16.02.2019]

16.02.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Windschläg oder Bühl

 

In Offenburg wird ein neues Klinikum entstehen. Das ist ganz sicher und das ist gut so. Bereits 2030 soll das Klinikum in Betrieb gehen. Die Entscheidung „für einen Neubau an anderer Stelle“ hat der zuständige Kreistag schon im Sommer 2018 getroffen. Mit einer deutlichen Mehrheit und mit zahlreichen Stimmen der Grünen im Kreistag. Offenburg hat nun die Entscheidung zu treffen, wo auf unserer Gemarkung der Neubau entstehen soll. Vorgaben für zwei mögliche Standorte hat der Landkreis, Bauherr und Betreiber der Klinik, auch vorgelegt: nördlich von Windschläg oder zwischen den Ortsteilen Bühl und Bohlsbach. Darum geht es. Alles andere sind grüne Nebelkerzen, die mit der Realität nichts zu tun haben und lediglich in die Irre führen. Die SPD wird sich erst nach der Vorlage einer Machbarkeitsstudie zu beiden Standorten äußern. Ansonsten wären wir verantwortungslos und unglaubwürdig. Und unsere Entscheidung wird erst nach ernsthaften Gesprächen mit betroffenen und interessierten Bürgern erfolgen. Das ist sicher. „So tun als ob“, das überlassen wir anderen.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 16.02.2019]

02.02.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Jugend mischt sich ein ...

 

... und das ist gut so! Denn es ist in unserer Zeit so wichtig, für seine Meinung einzutreten. Jugendliche sind politisch! Sie setzen sich jüngst bei den Freitagsdemos für die Umwelt ein. Ihnen ist es nicht egal, was heute entschieden wird. Sie setzen oft andere Prioritäten: Hier zählt vor allem Nachhaltigkeit, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit.

Es haben bereits Jugendbeteiligungen stattgefunden, jedoch in der Vergangenheit viel zu wenig! Deshalb gibt es jetzt Jugendforen (u.a. „SMV-Forum“) und andere Beteiligunsformen zu wichtigen Themen: Konzept Jugendarbeit, Landesgartenschau, Heimattage ...

Es ist wichtig, den Jugendlichen eine Stimme zu geben.Im „SMV-Forum“ wurden Vertreterinnen und Vertreter bestimmt, die Rede-, Antrags- und Anhörungsrecht im Gemeinderat haben.

Nehmt dieses Recht wahr!

Welche Themen müssen jetzt angestoßen werden, damit wir für die Zukunft gerüstet sind? Mischt euch ein! Wir freuen uns auf viele Ideen für unser Offenburg!

Julia Letsche julia.letsche@spd-offenburg.de

 

[VGL.: Offenblatt 02.02.2019]

19.01.2019 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Spannendes Jahr 2019

 

2019 wird für Offenburg ein spannendes Jahr, das ist sicher. Dafür sorgen schon alleine ein paar wichtige Themen, die möglichst rasch in trockene Tücher gebracht werden müssen. 

Beispiel Nr.1: Standort neues Klinikum. Bislang fehlen entscheidende und klärende Infos zu möglichen Standorten. Wir haben eine umfassende und gründliche Untersuchung gefordert, um Vor- und Nachteile zum Standort diskutieren und bewerten zu können. Solange diese nicht vorliegt, wäre es fahrlässig und unglaubwürdig, sich zu äußern oder gar zu positionieren. Klar ist nur: Am alten Standort wird, aus vielerlei Gründen, kein neues Klinikum entstehen können. Daran glauben nicht einmal die Offenburger Grünen.

Beispiel Nr. 2: Landesgartenschau. Voraussetzung für eine erfolgreiche Bewerbung ist die Klärung der Frage, welches innerstädtische Gelände denn zur Verfügung stehen wird, um ein innovatives und zukunftsweisendes Konzept als Bewerbung einzureichen. Auch da fehlen noch Informationen und Antworten. Dies ist nur ein sehr kleiner Ausschnitt kommunaler Themen 2019. Aber selbst dieser verspricht eine Menge Brisanz. Also, ein spannendes Jahr hat gerade begonnen.

Jochen Ficht jochen.ficht@spd-offenburg.de

[VGL.: Offenblatt 19.01.2019]

22.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Dank zum Jahresende

 

Liebe Offenburgerinnen, liebe Offenburger!

Zum Jahresende bedanken wir uns ganz herzlich bei Ihnen. Für Ihre Unterstützung und Tipps, Ihre kritischen Anmerkungen und die unzähligen Kontakte und Gespräche. All dies hat uns bei der kom- munalpolitischen Arbeit auch 2018 sehr geholfen. Offenburg ist erneut ein Stück lebendiger, lebens- und liebenswerter und sozialer geworden. Dafür werden wir auch im neuen Jahr arbeiten. Darauf können Sie vertrauen. Wir wünschen Ihnen eine ruhige und besinnliche Weihnachtszeit und alles Gute für das neue Jahr!

Loretta Bös
Dr. Martina Bregler
Dr. Jens-Uwe Folkens
Jürgen Gießler
Heinz Hättig
Julia Letsche
Gerhard Schröder
Bertold Thoma
und Jochen Ficht
 

18.12.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Offenburg

Nicht mehr die Nummer 1 sein - nicht in diesem Bereich

 

Die Berechnungen der Personalstärke unseres Offenburger Reviers beruhen noch auf Entscheidungskriterien des letzten Jahrtausends. Seit Jahrzehnten werden die Ballungsräume, besonders der Großraum Stuttgart „als politisches Schwergewicht“ bevorzugt versorgt. Das gilt es nun nach Ansicht der Fachleute „Innere Sicherheit“ der Offenburger SPD mit vereinten politischen Kräften für die „sichere Zukunft Offenburgs“ zu ändern.

Der Antrag wurde durch die Fraktion gestellt: „Wir müssen zuerst auf die aktuellen Beratungen hinter den Kulissen des Innenministeriums einwirken um die Stellenerhöhung des Offenburger Reviers zu erreichen“, fordert SPD-Kandidat Erster Polizei- Hauptkommissar Joachim Lienert als Polizei-Gewerkschaftsvertreter. Nur so kann gesichert werden, dass Offenburg den – in diesem Fall ungeliebten Nummer 1 - Platz - der Kriminalitätshochburg in Baden- Württemberg – auf Dauer verlässt. Angemessen wären 15 bis zwanzig Polizeibeamte mehr.

Neben dem Oberbürgermeister sind auch die politischen Vertreter Offenburgs, die Landtags- und Bundestagsabgeordneten, gefordert zu intervenieren.

Jürgen Gießler juergen.giessler@spd-offenburg.de

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