29.06.2021 in Kommunalpolitik von SPD Gengenbach

SPD-Fraktion Gengenbach stellt Antrag auf Nutzung der Solarenergie am Lärmschutz B33

 
An der B33 bei Gengenbach soll der Lärmschutzwall mit Solarzellen bestückt werden. Foto: ©ULRICH MARX

Um in Zeiten „klammer“ Kommunen vor Ort einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten, heißt es Gelegenheiten zu nutzen.

Die bot sich uns, der SPD-Stadtrats-Fraktion in Gengenbach. Denn im Rahmen des Ausbaus der B33 wird ein Lärmschutzwall Richtung Gengenbach errichtet. Dieser hat Richtung Straße eine südwestliche Ausrichtung und ist somit gut für die Energiegewinnung durch Sonnenkraft geeignet. Deshalb regten wir die Nutzung der Lärmschutz-Oberfläche zur Energiegewinnung durch Sonnenkraft an und stellten folgenden Antrag:

 

Antrag:

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, bzw. die Stadtwerke beim Land Baden-Württemberg als Bauherr des Lärmschutzes für diese Idee der Energiegewinnung als Zweitnutzung zu werben und diese rechtzeitig vorzustellen, damit diese in die laufenden Planungen eingearbeitet werden und damit auch umgesetzt werden kann. Die Möglichkeit weiterer Unterstützungen zur Umsetzung durch den Bund und/oder die EU sollen geprüft werden.

Dazu inspiriert haben uns die zwei spannenden Veranstaltungen zum Thema „Straßen unter Strom“, initiiert von Bernd Engesser, SPD KV-Breisgau-Hochschwarzwald und ein erfolgreiches Pilotprojekt an der A3 bei Aschaffenburg  (Fertigstellung 2019, nähere Infos unter  https://www.autobahn.de/die-autobahn/aktuelles/detail/laermschutzwand-mit-photovoltaik-pilotprojekt-an-der-a-3-ist-ein-erfolg).

Dieses Pilotprojekt hat gezeigt, das auch Lärmschutzwände erfolgreich in die Energieerzeugung eingebunden werden können und dass durch solche Zweitnutzungen Flächenverbrauch und Zusatzkosten reduziert werden können, ohne dass die Hauptaufgabe beeinträchtigt wird.

Ob sich für uns in Gengenbach Stromerzeugung oder Wärmegewinnung am besten eignet, muss abgewogen werden. In relativer Nachbarschaft zum Lärmschutz soll mittelfristig ein neues Wohngebiet entstehen. So kann auch Wärmegewinnung sehr interessant sein.

Jetzt bleibt uns nur zu hoffen, dass unser Antrag möglichst schon in der nächsten Stadtratssitzung auf der Tagesordnung steht.

Weitere Ideen zum Thema „Zweitnutzung von Flächen zur Energieerzeugung“ hält das ISE-Fraunhofer-Institut, Freiburg, bereit. Dieses forscht schon seit mehr als 40 Jahren auf diesem Gebiet.

Vielleicht könnt auch ihr in euren Gemeinden mit einer energieerzeugenden Zweitnutzung von sowieso notwendige Baumaßnahmen einen Beitrag zum Klimaschutz leisten!

18.06.2021 in Kommunalpolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Ländlicher Raum im Fokus. Interview mit Richard Weith, Bürgermeister von Oberharmersbach

 
Richard Weith

Die SPD will den ländlichen Raum stärken, wie genau steht im Zukunftsprogramm, dem Parteiprogramm für die nächsten Jahrzehnte. Richard Weith kennt als Bürgermeister von Oberharmersbach und SPD-Kreistagsmitglied die Belange des ländlichen Raums bestens. Bei Oberharmersbach kommt noch dazu, dass rund um Genosse Weith die bürgerlich-konservative Denke dominiert. Martine De Coeyer hat ihn zum ländlichen Raum und zu seiner Arbeit in parteipolitisch fremder Umgebung befragt.

04.06.2020 in Kommunalpolitik von SPD Gengenbach

Wohnungsbau Online Vortrag bei der SPD Gengenbach stieß auf großes Interesse

 
Daniel Born im Webinars

Um die 20 Teilnehmer*innen konnte die 2. Online-Veranstaltung des SPD Ortsvereins Gengenbach
am 22. Mai verzeichnen – einem Webinar mit Daniel Born, MdL und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zum Thema „Zusammenhalt & Zuhause - Wohnungsbau in Baden Württemberg“.

„Wohnen ist ein Menschenrecht und bezahlbarer Wohnraum ist Daseinsvorsorge.“, so Daniel Born.

Der massive Druck auf den Wohnungsmarkt (in Baden-Württemberg fehlen 140.000 Wohungen) führt jedoch zu steigenden Mieten und hohen Grundstückspreisen. Die hohe finanzielle Belastung ist Ursache dafür, dass Kinderwünsche herausgeschoben werden und die Wohnsituation sich für viele nicht an die Lebenssituation anpassen lässt. Letztendlich gibt es dadurch auch Schwierigkeiten, Fachkräfte zu finden. Auch dringend benötigte barrierefreie und behindertengerechte Wohnungen
bleiben auf der Strecke.

Deshalb forderte Daniel Born, die LBO zu „entschlacken“ und bürokratische Hemmnisse und komplexe Genehmigungsverfahren zu vereinfachen.

Mit dazu beitragen kann die Landesentwicklungsgesellschaft (LEG), die sich die Entwicklung von sozialem Wohnungsbau und die Schaffung von erschwinglichen Wohnungen für Familien auf landeseigenen Flächen zum Ziel gesetzt hat. Die LEG ist Kooperationspartnerin für Kreise, Gemeinden und kleinere städtische Wohnungsbau-Gesellschaften/Genossenschaften. Sie finanziert neubaurelevante Flächen vor, wirkt dadurch preisdämpfend. Und sie unterstützt die Entwicklung interkommunaler und regionaler Kooperationen zum Wohnungsbau.

Weitere Lösungsmöglichkeiten sah Daniel Born darin, flächendeckend das Instrument der Zweckentfremdungsverbote stärker zu nutzen. Verhindert werden müsse, dass Wohnungen in Stadtzentren zu Ferienwohnungen und Wohngebiete in Gewerbeflächen umgewandelt werden.
Auch unverhältnismäßigen Wohnungsleerstand soll aktiv angegangen werden. Brachflächen könnten durch die Einführung der Grundsteuer C steuerlich stärker belastet, verdichteter Wohnungsbau steuerlich attraktiver gestaltet werden.  Auch in Gengenbach finden sich „Baulücken“, die geschlossen werden könnten – einige davon mit Mehrfamilienhäusern, die der Wohnungsnot wirkungsvoller entgegenwirken als Siedlungen mit 1-Familien-Häusern.

Einig war sich Daniel Born mit den Teilnehmer*innen, dass der Wohnungsbau nicht allen dem freien Markt überlassen werden kann. Mehr Förderung durch den Bund, wie das Förderprogramm „Soziale Stadt“ sind nötig. Fördermittel, die die Kommunen auch abrufen müssen. Vor allem brauchen die Kommunen mehr Steuerungsmöglichkeiten für den Wohnungsbau vor Ort. Wo Bedarf bestehe,
sollte auch die Einführung von Gesellschaften geprüft werden, die als Vermittler zwischen Eigentümer*innen und Mieter*innen agieren.

„Besonders interessant war für mich die Anregung, bei Grundstücksverkäufen nicht immer den Höchstpreis sondern das von Interessenten vorgelegte Konzept als Vergabekriterium anzulegen.“
erklärte Andrea Ahlemeyer-Stubbe. „Das würde auch in Gengenbach helfen, durch gutes Quartiersmanagement das Altwerden im eigenen Zuhause und noch mehr bürgerliches Engagement zu ermöglichen.“

17.04.2020 in Kommunalpolitik von SPD Gengenbach

Grundschule der Zukunft

 

Angeregte Online-Diskussion in Gengenbach über Grundschule der Zukunft

SPD-Landtagsabgeordneter Born: „Ungewöhnliche Zeiten erfordern neue Wege“

Ende letzten Jahres zeichnete sich in Gengenbach ab, dass die Schülerzahlprognose für die Grundschule stark ansteigt und im Jahr 2025/26 mit mindesten 100 Grundschülern mehr zu rechnen ist. Und es war klar, dass diese Situation im aktuellen Gebäudebestand der Grundschulen nicht zu bewältigen ist. Dazu kommen der Sanierungsrückstand und die Standortdiskussion im Bereich der Gengenbacher Grundschulen. Es besteht dringender Handlungsbedarf.

Sanierungsrückstand und Standortdiskussion beschäftigen den Stadtrat schon lange. Aus unterschiedlichen Gründen mussten diese Themen jedoch immer wieder verschobenen werden. Denn beide Probleme sind nicht unabhängig voneinander zu lösen. Eine Sanierung muss gewährleisten, dass die Grundschulen für langfristig zu erwartende Anforderungen und mögliche zukünftige Grundschulkonzepte ausgestattet sind. Die Option alle vier derzeitigen Grundschulstandorte gleichzeitig zu sanieren ist sowohl organisatorisch als auch finanziell für Gengenbach nicht leistbar.

Darüber hinaus ist der zukünftige Weg der Grundschulpädagogik nicht eindeutig festgelegt.  Konzepte verändern sich, die Anforderungen der Eltern an Betreuungszeiten steigen. Der klassische Frontalunterricht wird in Zukunft nur noch eine von vielen Unterrichtsformen sein, die zum Einsatz kommen. Die Diskussion und die Entscheidung über die Anzahl der Standorte und ob Sanierungen oder Neubauten der sinnvollste Weg sind, kann dem Gemeinderat nicht abgenommen werden. Doch da die zu fällenden Entscheidungen langfristig prägend für Gengenbach und die Ortsteile sind, braucht es Informationen und fundierte Diskussionen im Vorfeld.

Um zu erfahren was im Landtag zum Thema Grundschule besprochen wird, wie die Fraktionen das Thema sehen und ob es schon Gemeinden gibt, von denen man lernen kann, hat die SPD-Fraktion und der SPD-Ortsverein Gengenbach Daniel Born, MdL, eingeladen. Der SPD-Sprecher für frühkindliche Bildung und Grundschulen sollte in Gengenbach über das Thema „Grundschule der Zukunft“ sprechen.

Geplant war eine klassische politische Informations- und Diskussionsveranstaltung für den Abend des 3.4.2020. Doch Mitte März war klar: In dieser Form kann der Abend nicht gestaltet werden. Für das Veranstaltungsteam der SPD in Gengenbach kam es aber nicht in Frage, diesen Abend einfach ausfallen zu lassen.

„Das Thema ‚Grundschule der Zukunft‘ ist zu wichtig und dringend für Gengenbach, als dass wir das nun einfach nur absagen. In den nächsten Monaten ist der Kalender des Abgeordneten dann zu voll, um einen Termin für eine Verschiebung zu finden. Uns läuft die Zeit für die Diskussionen und Abwägungen davon. Wenn Daniel Born nicht kommen kann und sich die Bürger nicht treffen dürfen, dann machen wir eben ein Webinar.“ meinte dazu Andrea Ahlemeyer-Stubbe, 1. Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Gengenbach.

Daniel Born nahm diese Möglichkeit gerne wahr. „Die Arbeit im Landtag geht zwar über Videokonferenzen weiter – aber die Vor-Ort-Termine sind auf Null gefahren. Umso schöner ist es, dass wir per Webinar/Videokonferenz miteinander über die Politik von morgen diskutieren können. Diese für uns alle ungewöhnlichen Zeiten erfordern eben neue Wege und diese haben manchmal auch etwas Gutes.“

Am Abend des 3.4.2020 diskutierten Daniel Born und gut 25 Interessierte, darunter Schulleitungen und Gemeinderät*innen, online über die Anforderungen an die Grundschule der Zukunft und wie sich diese auf die Schulbauten auswirken: Welche räumlichen Bedarfe haben Ganztags-Grundschulen? Wie kann die Inklusion erfolgreich im Schulalltag umgesetzt werden? Welche Herausforderungen bringt die Digitalisierung für Schulen mit sich? Wie können individuelle Lernformen für die heterogene Schülerschaft durch Raumkonzepte unterstützt werden? Wie kann der Übergang zwischen der Kita und der Grundschule für alle gewinnbringend gestaltet werden?

Am Beispiel der der Alemannenschule Wutöschingen und der Ernst-Reuter-Schule Karlsruhe stellte der Grundschulexperte den „Raum als dritten Pädagogen“ vor. Dabei forderte er, dass die Infrastruktur der Pädagogik folgen müsse und nicht umgekehrt.  Born zeigte sich beeindruckt von den Erfahrungen, die er bei seinen Schulbesuchen im ganzen Land gesammelt hat. Vor allem, dass neue Lernformen in vielen Grundschulen bereits gelebt und nicht nur ausprobiert werden. Vielerorts stimmten die Rahmenbedingungen dafür aber nicht. Die grün-schwarze Landesregierung verschlafe diese Entwicklungen, genau wie die Digitalisierung, was sich gerade in diesen Zeiten besonders deutlich zeige. Die Landespolitik müsse endlich die Realität anerkennen und die Lehrkräfte unterstützen.

Beim Thema Ganztagsschule sprach sich Born für die rhythmisierte Ganztagsschule aus. Sie sei nicht nur ein Beitrag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, sondern auch ein qualitativ hochwertiges pädagogisches Konzept. Was am besten passe, müsse jeweils vor Ort entschieden werden, immer mit dem Fokus auf die Chancen dieser Schulform für Kinder und Familien.

Im Lauf der Diskussion wurde angesprochen, dass auch die anregendste Lernatmosphäre und Raumgestaltung nicht helfen, wenn Unterricht aufgrund der schlechten Lehrerversorgung nicht stattfinden kann. Daniel Born hob hervor, dass die Grundschule nicht nur die Vorstufe zur weiterführenden Schule, sondern eine eigenständige und „sehr demokratische“ Schulart sei. In der Grundschule kommen alle Kinder unserer Gesellschaft zusammen und hier werden die wichtigen Grundlagen für die gesamte Bildungslaufbahn gelegt. Deshalb fordere er, dass die Landesregierung die Stellenstreichungen zurücknehmen und die Studienplatzkapazitäten für das Grundschullehramt ausbauen müsse.

Wie ein „normaler“ Gesprächsabend dauerte die Online-Diskussion gute zwei Stunden. Nur einmal gab es einen kurzen technischen Aussetzer. Ansonsten war es für alle Teilnehmer möglich, zunächst Daniel Borns Vortrag zuzuhören und danach mit ihm zu diskutieren.

„Aus dem Kreis der Teilnehmer haben wir nur positive Rückmeldungen bekommen“, freut sich Andrea Ahlemeyer-Stubbe. „Wir konnten viel für unsere Diskussionen in der Fraktion und im Gemeinderat mitnehmen.“

Daniel Born sparte sich Zeit und etliche Zugkilometer, indem er den Abend von seinem Wohnzimmer in Schwetzingen aus leiten konnte. Sein Fazit: „Nichts, aber auch gar nichts ersetzt den persönlichen Kontakt. Erst recht keine Kamera. Aber in diesen schweren Zeiten müssen wir weiter als Demokratinnen und Demokraten diskutieren und die Zukunft im Blick behalten. Und darum ist so ein Format besser als eine Absage.“

22.02.2020 in Kommunalpolitik von Willkommen bei der SPD Oberkirch

Stellungnahme von Fraktionsvorsitzendem Kiefer zur Fußgängerzone

 

 

"Habt ihr im Gemeinderat eigentlich keine anderen Probleme?" Fragen mit diesem Grundtenor wurden mir in den letzten Tagen oft gestellt. Ich gebe zu, die Frage ist berechtigt. Auch ich habe geglaubt - und gehofft -, dass mit der Entscheidung des Gemeinderats im Oktober 2019 zumindest für die nächsten Jahre etwas Ruhe einkehrt und die Fußgängerzone sich entwickeln und stabilisieren kann. Ohne permanente Störgeräusche. Dies war wohl ein großer Irrtum.

 

Zum vollständigen Text klicken Sie bitte auf "weiterlesen"...

05.08.2019 in Kommunalpolitik von SPD Achern

Achern for Future - Es geht weiter

 

„Wir bleiben am Ball“ – bekräftigte der Vorstand des SPD Ortsvereins Achern bei der jüngsten Vorstandssitzung am Montag. Damit ist gemeint, sich weiter tatkräftig für das Projekt „Achern for Future“ einzusetzen: und zwar ganz konkret im kommunalpolitischen Umfeld der anstehenden gewaltigen Umbaumaßnahmen, die die Stadt nun in den nächsten Jahren verändern wird. Dazu sagen wir ein klares Ja! Aber wir wollen, so der Vorstand weiter, das mit den Parametern der Zukunft tun.

Und zwar mit nachhaltigen. „Es kann nicht sein, dass wir mit den Vorbildern der 1980er und 90er Jahre die Zukunft planen: nämlich mit einer aufs Auto ausgerichteten Planung.“ Nein, der Mensch muss im Zentrum der Stadtplanung stehen! Nicht die Parkplätze, die das Auto als Magnet anziehen wollen. „Die Mobilität der Zukunft ist digital und damit besser getaktet“, so Dr. Patrik Schneider. Alle Mitglieder des Vorstandes beharrten darauf, die neue Stadtplanung müsse an Parameter ausgerichtet sein, die sich an der drohenden Klimakatastrophe orientieren. „Das ist nicht nur ein Grünen-Thema. Der Klimawandel trifft alle!“

18.07.2019 in Kommunalpolitik von Willkommen bei der SPD Oberkirch

Ortsvorsteher gewählt

 

Wahl der Ortsvorsteher für die Oberkircher Ortschaften

Gemeinderat bestätigt Vorschläge aus den Ortschaften In seiner ersten Sitzung bestätigte der Oberkircher Gemeinderat die Vorschläge aus den jeweiligen Ortschaften. Alle Wahlvorschläge wurden einstimmig bestätigt. Neu als Ortsvorsteher wurde Thomas Maier vereidigt. Er folgt Karl Gieringer nach, welcher rund drei Jahrzehnte Ortsvorsteher von Ödsbach war. In den anderen Ortschaften Oberkirchs fand kein Wechsel an der Spitze der Ortsverwaltungen statt. Konrad Allgeier und Klaus Müller sind seit dem Jahr 2009 Ortsvorsteher von Bottenau beziehungsweise Stadelhofen. Die beiden sind nun die dienstältesten Ortsvorsteher.

(Text/Foto: Stadt Oberkirch / Rundblick / Ulrich Reich)

17.07.2019 in Kommunalpolitik von Willkommen bei der SPD Oberkirch

Auf ein Neues!

 

Neuer Gemeinderat nimmt seine Arbeit auf  |  Mitglieder der beschließenden Ausschüsse festgelegt

Im Rathaus von Oberkirch fand am Montag die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderates statt. Oberbürgermeister Matthias Braun als Vorsitzender des Gemeinderates verpflichtete die insgesamt 26 Damen und Herren auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten. Das Stadtoberhaupt zeigte sich erfreut, dass auch wieder Bürgerinnen und Bürger neu in das kommunale Gremium gewählt wurden. „Der Rat ist bunter geworden“, so Oberbürgermeister Braun. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.“

17.07.2019 in Kommunalpolitik von Willkommen bei der SPD Oberkirch

Danke! - für fünf Jahre guter Zusammenarbeit!

 

Am vergangenen Montag hat der neugewählte Gemeinderat seine Arbeit aufgenommen, heute Abend um 18:00 Uhr folgt direkt die erste Sitzung, in der es drauf ankommt ????

Oberbürgermeister Matthias Braun verabschiedete in der Sitzung vom 15. Juli verdiente Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Wir von der Fraktion "SPD&Bürgerliste" und vom Ortsverein der SPD Oberkirch bedanken uns für die vergangen fünf Jahre konstruktiver und fairer Zusammenarbeit bei Irmgard Feder (CDU), Vera G. Huber (CDU), Karl-Wendelin Spinner (CDU), Jochen Bohnert (CDU) und Mirko Slager (CDU).

14.05.2019 in Kommunalpolitik von SPD Schwanau-Meißenheim

Fragen und Antworten

 

Im Vorfeld der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 stellten uns der "Lahrer Anzeiger" (LAZ) die "Badische Zeitung" (BZ) Fragen zu brisanten Themen der Schwanauer Kommunalpolitik. Wir standen entsprechend Rede und Antwort. Gerne können Sie die Fragen und Antworten an dieser Stelle noch einmal nachlesen.

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